AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
für den allgemeinen Inhalt der Internetseiten
der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat
(Ing. Franz Baumgartner KFZ-Werkstätte GmbH)
Wiener Straße 41, A-2320 Schwechat
I. Allgemeines:
Hinsichtlich der auf den gegenständlichen Internetseiten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat zur Verfügung gestellten Informationen gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in Folge „AGB“ genannt“).
II. Schutz des geistigen Eigentums / Urheberrecht:
1. Alle Inhalte auf den Internetseiten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat sind urheberrechtlich geschützt. Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Jede Nutzung, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie die Weitergabe an Dritte, auch in Teilen oder in überarbeiteter Form, ist ohne Zustimmung der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat bzw. eines anderen Urhebers untersagt.
2. Alle auf den Internetseiten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
III. Haftungsausschluss:
1. Die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
2. Die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Internetseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Daraus können keine haftungsrelevanten Rechte abgeleitet werden. Dies gilt weiters auch für den Fall, dass die Internetseiten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat aufgrund eines technischen Gebrechens vorübergehend nicht online erreichbar sind.
3. Von den Punkten 1. und 2. ist der Bereich „Verkaufsangebote/KFZ“ und „Webshop“ insofern ausgenommen, wenn es sich um den Inhalt von konkreten Verkaufsangeboten handelt und die diesbezüglichen Angaben für einen Kaufinteressenten kaufentscheidend sein können (diese Bestimmung dient jedoch lediglich zur Wahrung der Informationskontinuität; sämtliche Angebote gelten prinzipiell ausdrücklich als unverbindlich, ein Kaufinteressent kann daraus keine Rechtsansprüche ableiten). Auch können in diesem Fall keine haftungsrelevanten Rechte abgeleitet werden, wenn die Internetseiten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat aufgrund eines technischen Gebrechens vorübergehend nicht online erreichbar sind.
4. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten (z.B. per links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
5. Die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Verlinkung fremder Internetseiten keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten, die nach der Verlinkung verändert wurden und eventuell illegale Inhalte anführen.
IV. Datenschutz:
1. Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bezüglich personenbezogener Daten siehe den link bzw. die Seite „Datenschutzrichtlinien“.
2. Die Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat ist weiters berechtigt, Vermittlungsdaten laut TKG (Telekommunikationsgesetz), insbesondere Source-IP und Destination-IP, Logs u.ä., zum Betrieb und zur Aufrechterhaltung der angebotenen Dienstleistungen, zum Schutz der eigenen Rechner und der Rechner von Dritten zu ermitteln, zu verarbeiten und zu übermitteln (z.B. zur Behebung technischer Mängel zu verwenden).
3. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten der Fa. Autohaus Baumgartner Schwechat wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zu z.B. eigenen Werbezwecken ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
Stand 01.11.2018